Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Dienste von Klärpunt AI. Sie stellen einen allgemeinen Entwurf dar und sollten vor der Veröffentlichung durch eine rechtliche Prüfung an die jeweiligen betrieblichen und rechtlichen Anforderungen angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Leistungen, die Klärpunt AI seinen Nutzern und Kunden im Zusammenhang mit der bereitgestellten Plattform zur KI-gestützten Datenanalyse anbietet. Mit der Registrierung oder Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit den nachfolgenden Bedingungen einverstanden. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, Klärpunt AI stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Klärpunt AI stellt eine Plattform zur Verfügung, die mithilfe von datengestützten Analysemethoden Entscheidungsgrundlagen für finanzielle und unternehmerische Fragestellungen bereitstellt. Die konkret angebotenen Funktionen, Module und Zugangsmodalitäten können sich im Zeitverlauf ändern und werden dem Nutzer vor Vertragsschluss in geeigneter Form mitgeteilt.
Die bereitgestellten Analysen und Auswertungen stellen keine individuelle Rechts-, Steuer- oder Anlageberatung dar. Sie dienen ausschließlich als unterstützende Informationsgrundlage und entheben den Nutzer nicht von einer eigenständigen Prüfung und Entscheidungsfindung.
3. Registrierung und Zugang
Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt eine Registrierung sowie gegebenenfalls eine Freischaltung durch Klärpunt AI voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste von Klärpunt AI ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, die Plattform zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte, zur Beeinträchtigung der Systemsicherheit oder zur unbefugten Weitergabe von Zugangsdaten zu verwenden.
Der Nutzer ist für die von ihm eingegebenen Daten und deren Rechtmäßigkeit selbst verantwortlich. Klärpunt AI übernimmt keine Prüfungspflicht hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit der durch den Nutzer bereitgestellten Informationen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Sofern für die Nutzung bestimmter Leistungen eine Vergütung vereinbart wird, ergeben sich die maßgeblichen Preise aus der jeweils gültigen Preisübersicht beziehungsweise dem individuellen Angebot. Zahlungen sind, soweit nicht anders vereinbart, im Voraus zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist Klärpunt AI berechtigt, den Zugang zu den Diensten vorübergehend einzuschränken.
6. Laufzeit und Kündigung
Verträge über die Nutzung der Dienste werden, soweit nicht abweichend vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Vertragsparteien unter Einhaltung einer angemessenen Frist zum Ende eines Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7. Verfügbarkeit der Dienste
Klärpunt AI bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine lückenlose Erreichbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Klärpunt AI können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
8. Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte, Funktionen und Gestaltungselemente der Plattform, einschließlich zugrunde liegender Software und Analysemodelle, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus, insbesondere eine Vervielfältigung, Weiterverbreitung oder Bearbeitung, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Klärpunt AI nicht gestattet.
9. Haftung
Klärpunt AI haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Klärpunt AI nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die bereitgestellten Analysen beruhen auf automatisierten Verfahren und verfügbaren Daten; eine Garantie für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck wird nicht übernommen.
10. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung der Dienste richtet sich nach der gesonderten Datenschutzerklärung, die auf der Website von Klärpunt AI eingesehen werden kann.
11. Änderungen der AGB
Klärpunt AI behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus wichtigem Grund, etwa zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen, erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Form informiert.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt, soweit möglich, eine dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommende wirksame Regelung.
Dieser Text dient als allgemeine Vorlage und ersetzt keine individuelle rechtliche Beratung.
13. Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte über die auf der Kontaktseite angegebenen Wege an Klärpunt AI.